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Willkommen auf der Website der elbito.de (im Folgenden: "elbito").

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von elbito (im Folgenden: "AGB"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen elbito und den natürlichen und juristischen Personen, die elbito nutzen (im Folgenden: "Mitglied"). Die AGB betreffen die Nutzung der Website elbito.de, sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "elbito-Website").

Außerdem bestimmen Sie die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Webseiten gelten, die von elbito-Gesellschaften betrieben werden. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die elbito-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur elbito-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.

Diese AGB treten für alle bei elbito.de angemeldeten Mitglieder ab dem 04. August 2010 in Kraft, sofern das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in dem Sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht. Für alle Mitglieder, die sich nach dem 04. August 2010 unter Zustimmung dieser AGB angemeldet haben, gelten die AGB ab dem Zeitpunkt der Anmeldung.

Indem Sie die Schaltfläche "Als neuer Benutzer anmelden", akzeptieren Sie die bestätigen AGB der elbito und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der elbito-Website, auf der Sie selbstständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können. Weiterführende Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren, die für die Nutzung der elbito-Website anfallen, finden Sie unter Gebühreninfo.

Sie können Ihre Zustimmung zum Nutzungsvertrag und zu diesen AGB innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die CargoClick Limited & Co. KG, *elbito*, An der Bundesstrasse 5 Nr. 19, D-25795 Weddingstedt. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der elbito-Website eingestellt haben oder auf ein dort eingestelltes Angebot geboten bzw. einen dort eingestellten Artikel gekauft haben.

Etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an CargoClick Limited & Co. KG, *elbito*, An der Bundesstrasse 5 Nr. 19, D-25795 Weddingstedt.

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Marktplatz

Die elbito-Website ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die elbito -Grundsätze verstößt. elbito wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die elbito-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

§ 2 Anmeldung

Die Nutzung der Teledienste der elbito-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der elbito-Website besteht nicht. Die Anmeldung als Mitglied selbst ist kostenfrei und verpflichtet zu nichts. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen elbito und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der elbito-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.

Die von elbito bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber elbito zu korrigieren.

Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail-oder Internetadresse bestehen, darf keine Rechte Dritter, insbesondere keine Namens-oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. elbito wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von elbito das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. elbito übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit elbito geschlossenen Nutzungsvertrag sind. elbito wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

Grundsätzlich steht es dem Mitglied frei, mehrere Mitgliedskonten zu eröffnen. Der Missbrauch von Mitgliedskonten, insbesondere bei der Abgabe von Geboten im Rahmen einer Online-Auktion und/oder bei der Abgabe von Bewertungen im Rahmen des Bewertungssystems ist verboten.

Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

elbito stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von elbito an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs-und Zahlungsnachweise.

Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der elbito-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware-und Softwarefehler etc. ergeben. elbito behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. elbito berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder.

Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von elbito nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten. Auf diese angekündigte Wartungszeit wird die Vorschrift unter 4. nicht angewendet. Angebote, die nach dem Beginn der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist.

Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe von Geboten oder das Sofort-Kaufen behindert, werden entsprechende Informationen über die System-Mitteilungen veröffentlicht. Hinsichtlich einer Gutschrift von Gebühren für die betroffenen Angebote und einer Verlängerung dieser Angebote gelten die Grundsätze zu Systemausfällen.

§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung

elbito kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die elbito-Grundsätze oder geltendes Recht verstößt oder wenn elbito ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. elbito kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es

wiederholt im Bewertungssystem gemäß § 4 negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist,

bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,

im Zusammenhang mit seiner Nutzung der elbito-Website Rechte Dritter verletzt,

Leistungen von elbito missbraucht oder

ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

elbito berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann elbito als minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken.

Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die elbito-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Mitgliedskonto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Auf § 16 der AGB wird verwiesen.

Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an CargoClick Limited & Co. KG, *elbito*, An der Bundesstrasse 5 Nr. 19, D-25795 Weddingstedt.

elbito kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Mitglieder, Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen

Die Anmeldung als Mitglied bei elbito ist kostenlos und verpflichtet zu nichts. elbito verlangt keine Gebühren für die Abgabe von Geboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Artikeln.

Mitglieder die zusätzliche Leistungen von elbito, insbesondere für die Hervorhebung einzelner Angebote etc. buchen, hat das Mitglied Zusatzgebühren zu zahlen.

Die Höhe der einzelnen Gebühren richtet sich nach der immer gültigen Gebühreninfo-Preisliste. Provionszahlungen fallen nach der gültigen Provisionsliste an.

Einzelne Gebühren sind monatlich zur Zahlung fällig und können per PayPal, Monebookers, Überweisung oder Einzugsermächtigung beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied elbito die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.

elbito schickt dem Mitglied per E-Mail Rechnungen an seine E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem im Mietgliedsbereich bekannt gegeben. Das Mitglied kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von zwei Wochen nach der Einstellung des Rechnungsbetrags im Mitgliedsbereich in Verzug.

Dem Anbieter wird die von ihm zu entrichtende Provision gutgeschrieben, wenn sein Vertragspartner den über die elbito-Website geschlossenen Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt. Die Gutschrift muss unter Einhaltung des dafür vorgesehenen Verfahrens beantragt werden. Das Mitglied darf gegen elbito-Gebühren und/oder elbito-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

Verkäufern ist es verboten, die Gebührenstruktur von elbito zu umgehen. Beispiele für unzulässige Gebührenumgehungen sind in den elbito-Grundsätzen dargestellt.

Eventuelle Gebührengutschriften von elbito für Extras, sind nicht in bar auszahlbar.

§ 6 Bewertungssystem und Vertrauenssymbole

Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann elbito nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Adressdaten gegenüber elbito angegeben hat. Das Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.

Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat elbito ein öffentliches Bewertungssystem eingerichtet, bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung einer Transaktion gegenseitig bewerten. Das Bewertungssystem soll Mitgliedern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Die Bewertungen werden von elbito nicht überprüft und können Ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein.

Das Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt

unzutreffende Bewertungen abzugeben.

Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.

In Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.

Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem elbito-Marktplatz.

elbito kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die AGB, die elbito-Grundsätze oder geltendes Recht bestehen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht.

Beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen vergibt elbito das Symbol Geprüftes Mitglied. Die von elbito vergebenen Symbole dienen ausschließlich dazu, den Handel auf der elbito-Website zu erleichtern und dürfen nur für diese Zwecke verwendet werden.

Es ist untersagt, in den Angebotsseiten, Bewertungssymbole oder andere Symbole von Dritten zu verwenden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und die von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung bereitgestellt werden, es sei denn elbito autorisiert solche Symbole.

§ 7 Verbotene Artikel

Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:

Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber-und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs-und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens-und Persönlichkeitsrechte) verletzen. elbito unterstützt die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten bei der Verteidigung Ihrer Rechte gegen rechtsverletzende Angebote auf der elbito-Website. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können elbito Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und auf diesem Wege die Entfernung solcher Angebote erreichen.

Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

pornografische und jugendgefährdende Artikel

Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb-und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art

In der Bundesrepublik Deutschland Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt), ohne deutsche Steuerzeichen. Tabakwaren mit deutschen Steuerzeichen dürfen nicht zu einem anderen als auf dem Steuerzeichen aufgedruckten Betrag abgegeben werden. Daher dürfen Tabakwaren bei elbito nur als Festpreisartikel angeboten werden

radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien

lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate

menschliche Organe

Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt-oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten

Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso

Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind

Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist

Drogen

Arzneimittel

Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist

Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte dürfen nicht im Rahmen von Auktionen oder Sofort-Kaufen-Angeboten (Festpreis) auf der elbito-Website angeboten werden.

elbito behält sich vor, Angebote zu löschen, die gegen geltendes Recht, diese AGB oder die elbito-Grundsätze verstoßen.

§ 8 Allgemeine Grundsätze

Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der elbito-Website sowie der Dienstleistungen von elbito die geltenden Gesetze zu befolgen.

Die von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die elbito-Grundsätze verstoßen.

Kommt es auf der elbito-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt elbito den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.

Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.

Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei elbito angebotene Ware ist unzulässig. Die Zulässigkeit von Links regelt die Richtlinie zum Thema Verlinkungen und Verweise.

Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer-und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis elbito-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.

Es ist elbito-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des elbito-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).

elbito behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von elbito zumutbar ist.

§ 9 Vertragsschluss (Online-Auktionen)

Indem ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf die elbito-Website einstellt, gibt es ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.

Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle elbito-Zeit. elbito gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder entgegen.

Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die elbito-Website eingestellten Artikels zustande.

Angebote auf der elbito-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, auch wenn schon Gebote auf den Artikel abgegeben wurde.

Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Mitglied nicht gelingt, behält sich elbito vor, dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann.

§ 10 Grundsätze für Online-Auktionen

Solange ein Artikel in einer Online-Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in weiteren Angeboten auf der elbito-Website anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.

Mitglieder dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter während der Angebotsdauer untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.

Derselbe Artikel darf nicht gleichzeitig in parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden. Dies gilt nicht, soweit das Mitglied mehrere Artikel gleicher Art und Güte anbieten kann. Diese dürfen aber höchstens in 15 parallel laufenden Online-Auktionen gleichzeitig angeboten werden.

Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.

§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel)

Mitglieder können Angebote unter bestimmten Voraussetzungen als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) einstellen. Diese können von Mitgliedern unmittelbar zu dem angegebenen Preis erworben werden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot im elbito-Auktionsformat. Durch die Nutzung des Sofort-Kaufen-Formats (Festpreisformats) kommt es unmittelbar zum Vertragsschluss. Mit der Einstellung eines Sofort-Kaufen-Artikels (Festpreisartikels) gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an den Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Mitglied die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt.

Im Rahmen des Auktionsformats gibt es weiterhin die Sofort-Kaufen-Option. Diese führt bei Nutzung ebenfalls zum unmittelbaren Vertragsschluss.

elbito behält sich die Umbenennung des mit "Sofort-Kaufen" beschriebenen Formats vor.

§ 12 Vertragsübernahme durch Dritte

elbito ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Einschreiben zu kündigen.

§ 13 Freistellung

Das Mitglied stellt elbito von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber elbito geltend machen wegen Verletzung Ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die elbito-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der elbito-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von elbito einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

§ 14 Systemintegrität und Störung der elbito-Website

Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der elbito-Website zu verwenden, die das Funktionieren der elbito-Website stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der elbito-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von elbito generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die elbito-Website einzugreifen.

Die auf der elbito-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der elbito-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von elbito vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 15 Haftungsbeschränkung

Gegenüber Unternehmern haftet elbito für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur wenn und soweit elbito seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet elbito nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von elbito besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von elbito, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Gegenüber Verbrauchern haftet elbito nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von elbito zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet elbito jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von elbito der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch elbito und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 16 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit elbito abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von elbito lautet info(at)elbito.de. Die postalische Anschrift von elbito ist CargoClick Limited & Co. KG, *elbito*, An der Bundesstrasse 5 Nr. 19, D-25795 Weddingstedt. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden. elbito behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert elbito das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse.

Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Meldorf (Dithmarschen) ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

§ 17 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

elbito behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor Ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. elbito wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Wenn Sie die Antwort auf Ihre Frage in diesen AGB nicht finden oder zu den AGB Fragen haben, können Sie sich mit elbito in Verbindung setzen.
Mit der Anmeldung, bestätige ich die AGB dieses Auktionshauses.
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